Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am 23.05.2012 um 19.30 im Museumsraum
Am
Mittwoch, dem 23. Mai 2012 um 19.30 Uhr,
findet eine öffentliche Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Lorch im
Museumsraum des Rathauses
Markt 5, 65391 Lorch/Rhein,
statt.
TAGESORDNUNG:
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22. März 2012
2. Informationen des Stadtverordnetenvorstehers und des Bürgermeisters
3.Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und das Spielen um Geld oder Sachwerte;
Hier: Anpassung der Spielapparatesatzung vom 21.09.2006 an die aktuelle Rechtsprechung
4. Erlass einer Fünften Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Lorch vom 04.12.2001
5. Verkauf der städtischen Liegenschaft Hauptstraße 10, Espenschied, Flur 2, Flurstück 210 und Tausch Teil Otto-Korn-Straße Espenschied gegen private Flächen und Errichtung eines Ersatzweges durch den Tauschpartner
6. Anfragen
- Joachim Eckert -
Stadtverordnetenvorsteher
Mittwoch, dem 23. Mai 2012 um 19.30 Uhr,
findet eine öffentliche Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Lorch im
Museumsraum des Rathauses
Markt 5, 65391 Lorch/Rhein,
statt.
TAGESORDNUNG:
1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22. März 2012
2. Informationen des Stadtverordnetenvorstehers und des Bürgermeisters
3.Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und das Spielen um Geld oder Sachwerte;
Hier: Anpassung der Spielapparatesatzung vom 21.09.2006 an die aktuelle Rechtsprechung
4. Erlass einer Fünften Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Lorch vom 04.12.2001
5. Verkauf der städtischen Liegenschaft Hauptstraße 10, Espenschied, Flur 2, Flurstück 210 und Tausch Teil Otto-Korn-Straße Espenschied gegen private Flächen und Errichtung eines Ersatzweges durch den Tauschpartner
6. Anfragen
- Joachim Eckert -
Stadtverordnetenvorsteher
