Am

Donnerstag, dem 12.12.2019, um 19:00 Uhr,

findet die 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lorch im Rittersaal des Hilchenhauses, Rheinstraße 48, 65391 Lorch/Rhein, statt.

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.10.2019

2.

Durchführung des Weinfestes "Hilchenfest"

(VL-90/2019)

3.

Wirtschaftlichkeitsprüfung des Anschluss der Kläranlage Wollmerschied an die Kläranlage Ransel, eines Anschlusses der Kläranlage Ransel an die Kläranlage Rüdesheim sowie eines Anschlusses der Kläranlage Espenschied an die Kläranlage Geroldstein

(VL-85/2019)

4.

BUGA 2029; hier: Bildung eines Gremiums zur Vorbereitung der BUGA in Lorch

(VL-55/2019)

5.

Terminplanentwurf für die Sitzungstermine der Ausschüsse STWWB und HFA und der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2020

(VL-87/2019)

6.

Antrag der FWG-Fraktion
Wiederherstellung des Zaunes auf der Lohwiese

(VL-97/2019)

7.

Antrag der FWG-Fraktion
Ergänzung/Unterstützung der "Kita-Beauftragten"

(VL-98/2019)

8.

Antrag der FWG-Fraktion
Beschilderung/Sperrung Rheinsteig bei besonderen Gefahren

(VL-99/2019)

9.

Informationen des Stadtverordnetenvorstehers und des Bürgermeisters

9.1

Bericht des 1. Halbjahres 2019 der Stadt Lorch (Rhein) zum Kommunalen Schutzschirm Hessen gemäß § 4 Abs. 2 SchuSG und § 6 SchuSV

(MI-42/2019)

9.2

Stellungnahme zu Anfrage aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.08.2019 bezüglich Ausschreibung Dacharbeiten Teilsanierung Historisches Schul- und Rathaus Lorchhausen

(MI-39/2019)

9.3

Erneuerung Wasserleitung Langgasse
hier: Abbruch der Maßnahme

(MI-50/2019)

9.4

Mitteilung Berichtswesen gem. § 28 GemHVO zum 3. Quartal 2019

(MI-59/2019)

10.

Kindertagesstätten der Stadt Lorch

10.1

Kindertagesstätten; hier: Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz in Lorch

(VL-114/2019)

10.2

Kindertagesstätten; hier: Kosten Erweiterung der bestehenden Kindertagesstätten

(VL-116/2019)

10.3

Stellungnahme zum Beschluss VL-79/2019; Kostenermittlung Kita Ransel

(MI-43/2019)

10.4

Kindertagesstätten; hier: Bedarfsplanung Kindergartenplätze Stadtgebiet Lorch

(MI-56/2019)

10.5

Kindertagesstätten; hier: Kostenermittlung Wiederinbetriebnahme des Kindergartens Ransel

(MI-57/2019)

10.6

Kindertagesstätten; hier: Verhandlung mit Jugendamt des Kreises über U3 Betreuung

(MI-58/2019)

10.7

Kindertagesstätten; hier: Verlängerung des Kindertagesstättenbetriebsvertrages für die Kita Ranselberg

(VL-113/2019)

11.

Getrennte Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse und die Entlastung für die Haushaltsjahre 2013 bis 2016 der Stadt Lorch (Rhein)

(VL-117/2019)

12.

Aufnahme des Steueramtes und der Gemeindekasse der Gemeinde Walluf in das bei der Hochschulstadt Geisenheim durch die Interkommunale Zusammenarbeit der Städte/Gemeinde Eltville am Rhein, Geisenheim, Kiedrich, Lorch, Oestrich-Winkel und Rüdesheim am Rhein geschaffene gemeinsame Kassen- und Steueramt

(VL-115/2019)

13.

Anfragen

13.1

Beantwortung von Anfragen

13.1.1

Antwort auf Kleine Anfrage von Herrn König zum Thema Hessenkasse

(MI-52/2019)

13.2

Neue Anfragen

Thomas Krist

Stadtverordnetenvorsteher