Öffentliche Bekanntmachungen
Stadtverordnetenversammlung
am 12.12.2019 um 19.00 Uhr im Rittersaal des Hilchenhauses, Rheinstraße 48, 65391 Lorch
Am
Donnerstag, dem 12.12.2019, um 19:00 Uhr,
findet die 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lorch im Rittersaal des Hilchenhauses, Rheinstraße 48, 65391 Lorch/Rhein, statt.
Tagesordnung
öffentliche Sitzung
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 22.10.2019
2.
Durchführung des Weinfestes "Hilchenfest"
(VL-90/2019)
3.
Wirtschaftlichkeitsprüfung des Anschluss der Kläranlage Wollmerschied an die Kläranlage Ransel, eines Anschlusses der Kläranlage Ransel an die Kläranlage Rüdesheim sowie eines Anschlusses der Kläranlage Espenschied an die Kläranlage Geroldstein
(VL-85/2019)
4.
BUGA 2029; hier: Bildung eines Gremiums zur Vorbereitung der BUGA in Lorch
(VL-55/2019)
5.
Terminplanentwurf für die Sitzungstermine der Ausschüsse STWWB und HFA und der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2020
(VL-87/2019)
6.
Antrag der FWG-Fraktion
Wiederherstellung des Zaunes auf der Lohwiese
(VL-97/2019)
7.
Antrag der FWG-Fraktion
Ergänzung/Unterstützung der "Kita-Beauftragten"
(VL-98/2019)
8.
Antrag der FWG-Fraktion
Beschilderung/Sperrung Rheinsteig bei besonderen Gefahren
(VL-99/2019)
9.
Informationen des Stadtverordnetenvorstehers und des Bürgermeisters
9.1
Bericht des 1. Halbjahres 2019 der Stadt Lorch (Rhein) zum Kommunalen Schutzschirm Hessen gemäß § 4 Abs. 2 SchuSG und § 6 SchuSV
(MI-42/2019)
9.2
Stellungnahme zu Anfrage aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.08.2019 bezüglich Ausschreibung Dacharbeiten Teilsanierung Historisches Schul- und Rathaus Lorchhausen
(MI-39/2019)
9.3
Erneuerung Wasserleitung Langgasse
hier: Abbruch der Maßnahme
(MI-50/2019)
9.4
Mitteilung Berichtswesen gem. § 28 GemHVO zum 3. Quartal 2019
(MI-59/2019)
10.
Kindertagesstätten der Stadt Lorch
10.1
Kindertagesstätten; hier: Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz in Lorch
(VL-114/2019)
10.2
Kindertagesstätten; hier: Kosten Erweiterung der bestehenden Kindertagesstätten
(VL-116/2019)
10.3
Stellungnahme zum Beschluss VL-79/2019; Kostenermittlung Kita Ransel
(MI-43/2019)
10.4
Kindertagesstätten; hier: Bedarfsplanung Kindergartenplätze Stadtgebiet Lorch
(MI-56/2019)
10.5
Kindertagesstätten; hier: Kostenermittlung Wiederinbetriebnahme des Kindergartens Ransel
(MI-57/2019)
10.6
Kindertagesstätten; hier: Verhandlung mit Jugendamt des Kreises über U3 Betreuung
(MI-58/2019)
10.7
Kindertagesstätten; hier: Verlängerung des Kindertagesstättenbetriebsvertrages für die Kita Ranselberg
(VL-113/2019)
11.
Getrennte Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse und die Entlastung für die Haushaltsjahre 2013 bis 2016 der Stadt Lorch (Rhein)
(VL-117/2019)
12.
Aufnahme des Steueramtes und der Gemeindekasse der Gemeinde Walluf in das bei der Hochschulstadt Geisenheim durch die Interkommunale Zusammenarbeit der Städte/Gemeinde Eltville am Rhein, Geisenheim, Kiedrich, Lorch, Oestrich-Winkel und Rüdesheim am Rhein geschaffene gemeinsame Kassen- und Steueramt
(VL-115/2019)
13.
Anfragen
13.1
Beantwortung von Anfragen
13.1.1
Antwort auf Kleine Anfrage von Herrn König zum Thema Hessenkasse
(MI-52/2019)
13.2
Neue Anfragen
Thomas Krist
Stadtverordnetenvorsteher