Stadtverordnetenversammlung am 18.6.2026 (Erster Nachtrag) um 19.00 Uhr im Rittersaal des Hilchenhauses, Rheinstraße 48

1.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.05.2026

2.

Informationen des Stadtverordnetenvorstehers, des Bürgermeisters und des KJB-Vorsitzenden

3.

Umbenennung des Stadtnamens "Lorch" in den Stadtnamen "Lorch am Rhein" gemäß § 12 S. 3 HGO

(VL-82/2026)

4.

Getrennte Beschlussfassung über den Jahresabschluss und die Entlastung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 der Stadt Lorch am Rhein

(VL-69/2026)

5.

Finanzen; hier: Quartalsbericht Lorch 1. Quartal 2026

(MI-14/2026)

6.

Große Anfrage der AfD-Fraktion zur Unterbringung Geflüchteter

(MI-17/2026)

7.

Gewährung einer Zuweisung zum Ausgleich der mit der Einführung des Ergänzungsansatzes für Kinder einhergehenden Umverteilungseffekte im Kommunalen Finanzausgleich (KFA)

(MI-19/2026)

8.

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Lorch am Rhein

(VL-80/2026)

9.

Besetzung des Ortsgerichts Lorch I (Lorch, Lorchhausen, Ranselberg)

(VL-76/2026)

10.

Anfragen

10.1

Beantwortung von Anfragen

10.2

Neue Anfragen

11.

Antrag der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lorch am Rhein
Zukunftsfähige Reform und Neufassung der Geschäftsordnung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Lorch am Rhein

(AT-28/2026)

12.

Antrag der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lorch am Rhein
Nachhaltige Sicherung und Fortführung des Sozialraumprojektes Lorch nach der Staffelübergabe durch den Rheingau-Taunus-Kreis

(AT-29/2026)

13.

Errichtung von Windkraftanlagen
hier: Aufstellungsbeschluss Teilflächennutzungsplanänderung

(VL-73/2026)

1.

Errichtung von Windenergieanlagen
hier: Beratung der Vertragsentwürfe
a) Städtebaulicher Vertrag
b) Kooperationsvertrag
c) Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlagen)

(VL-72/2026)

2.

Information über die Petition der Bürgerinitiative Pro Espenschied

(MI-15/2026)

3.

Stellungnahme der Teilflächenbesitzer Freiflächenphotovoltaikanlage Espenschied

(MI-18/2026)