Bekanntmachung

Stadtverordnetenversammlung am 20.6.2024 um 19.00 Uhr


Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Lorch

Am

Donnerstag, dem 20.06.2024, um 19:00 Uhr,

findet die 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lorch im Rittersaal des Hilchenhauses, Rheinstraße 48, 65391 Lorch/Rhein, statt.

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.04.2024

 

2.

Informationen des Stadtverordnetenvorstehers, des Bürgermeisters und des KJB-Vorsitzenden

 

 

Satzungen

 

3.

Beschlussfassung über die Satzung Friedhofsordnung und die Gebührenordnung zur Friedhofsordnung (Satzung) ab 1. Juli 2024

(VL-151/2023)

 

Kitas

 

4.

Kindertagesstätten; hier Quartalsbericht zum 31.03.2024 in Bezug auf die Protokollnotiz II.3 aus der 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lorch vom 16.03.2023.

(MI-20/2024)

 

Bauangelegenheiten

 

5.

Flächennutzungsplan als vorbereitende Bauleitplanung
- Fortschreibung

(AT-11/2024  )

6.

Änderung des Bebauungsplans "Bächergrund“ – 1. Änderung
Hier: Einbeziehung des Grundstücks Gemarkung Lorch, Flur 91, Flurstück 149/1

(VL-24/2024)

 

Haushalt und Finanzen

 

7.

243. Vergleichende Prüfung „Haushaltsstruktur 2023: Kleine Städte und Gemeinden“

- Schlussbericht

(MI-38/2024)

8.

Haushalt 2024; Genehmigung / Auflagen des Regierungspräsidiums Darmstadt

(VL-31/2024)

9.

Quartalsbericht der Kämmerei für das 1. Quartal 2024

(MI-33/2024)

10.

Information über Einnahmen aus dem Tourismusbeitrag der Stadt Lorch

(MI-27/2024)

11.

Flurbereinigungsverfahren Lorch - Schuldübernahme der erhaltenen Darlehen der Teilnehmergemeinschaft
hier: Formale Beschlussfassung

(VL-25/2024)

12.

Anfragen

 

12.1

Beantwortung von Anfragen

 

12.1.1

Ausschreibung Treppensanierung

Stellungnahme zu Anfrage aus STVV vom 17.04.2024

(MI-29/2024)

12.1.2

Einsatz mobiler Blitzer in Lorchhausen

Antwort zu Anfrage Nr. 6 aus der STVV vom 20.03.2024

(MI-35/2024)

12.2

Neue Anfragen

 

Nach § 58 Abs. 1 HGO erfolgt die Einladung mit verkürzter Ladungsfrist.

Joachim Eckert

Stadtverordnetenvorsteher