Stadtverordnetenversammlung am 22.5.2025 um 19.00 Uhr im Rittersaal des Hilchenhauses, Rheinstraße 48, 65391 Lorch

1.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 02.04.2025

2.

Informationen des Stadtverordnetenvorstehers, des Bürgermeisters und des KJB-Vorsitzenden

Haushalt und FInanzen

3.

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung / den Haushalt 2025 der Stadt Lorch (Rhein) auf Grundlage der Einbringung vom 13. November 2024

(VL-89/2024)

3.1

Historischer Wehrturm Strunk; hier: Beschlussempfehlung der Haushaltskonsolidierungskommission für HFA und Stadtverordnetenversammlung zur Anbringung eines Sperrvermerkes und einer Ausschreibung zum Verkauf des Strunks

(MI-37/2025)

4.

Haushaltssicherungskonzept der Stadt Lorch 2025

(VL-87/2024)

5.

Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer für das Jahr 2025

(VL-34/2025)

5.1

Kreis- und Schulumlagenerhöhungen 2025; hier: Antwort des Landrates zum Antrag auf Erlass der Umlagenerhöhung

(MI-29/2025)

6.

Zinssteuerung; hier: jährlicher Gremiumsbericht der Firma Magral; Bericht 2024

(MI-34/2025)

7.

Finanzen; hier: Quartalsbericht 1/2025

(MI-36/2025)

8.

Neufestsetzung der Kitagebühren in Lorch ab August 2025

(VL-47/2025)

9.

Eigenjagdbezirk der Stadt Lorch am Rhein Jagdbezirk rechts der Wisper Vorzeitige Verlängerung / neu Verpachtung

(VL-44/2025)

Anträge der Fraktionen

10.

Antrag der LiLo und CDU-Fraktionen
Reduzierung der Anzahl der Sitze in der Stadtverordnetenversammlung

(AT-7/2025  )

11.

Antrag der FWG-CDU-SPD-Fraktionen auf eine Zusammenlegung der Ausschüsse FJKT und BBS zum Ausschuss "Soziales, Jugend, Kultur, Tourismus und Bauen" FJKTB

(AT-6/2025  )

12.

Anfragen

12.1

Beantwortung von Anfragen

12.1.1

Beantwortung der Anfragen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Oliver Lübeck in der Stadtverordnetenversammlung am 2. April 2025, TOP 14.2. Neue Anfragen; hier: Gastronomie Hilchenhaus

(MI-33/2025)

12.1.2

Bebauungsplanverfahren "Alte Güterhalle" - Antwort zu TOP 15 aus der Sitzung der STVV vom 02.04.2025
hier: Stellungnahme des Rheingau-Taunus-Kreises zu den Möglichkeiten der Ver- und Entsorgung

(MI-30/2025)

12.2

Neue Anfragen