Konstituierende Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 14.04.2026 um 18.00 Uhr im Rittersaal des Hilchenhauses, Rheinstraße 48, 65391 Lorch


Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Lorch

Am

Dienstag, dem 14.04.2026, um 18:00 Uhr,

findet die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lorch im Rittersaal des Hilchenhauses, Rheinstraße 48, 65391 Lorch/Rhein, statt.

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1.

Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

 

2.

Feststellung des am längsten ununterbrochen amtierenden Mitglieds der Stadtverordnetenversammlung

(VL-24/2026)

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

4.

Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers

(VL-23/2026)

5.

Konstituierende Sitzung am 14. April 2026
Erlass einer neuen Hauptsatzung der Stadt Lorch am Rhein
a) Erhöhung oder Herabsetzung der Zahl der Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
b) Neufestlegung der Zahl und/oder der Aufgabenbereiche der Ausschüsse
c) Erhöhung oder Herabsetzung der Mitgliederzahl in den Ausschüssen
d) Änderung der Hauptsatzung – Einfügen von § 5a Digitale Sitzungen Stadtverordnetenversammlung, Haupt- und Finanzausschuss und Magistrat
e) Änderung der Hauptsatzung – Einfügen von § 6 Abs. 4 Ortsvorsteherversammlung
f) Änderung von § 7 der Hauptsatzung – Öffentliche Bekanntmachungen

(VL-30/2026)

6.

Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers

(VL-25/2026)

7.

Beschluss über die Festlegung der Reihenfolge bei der Vertretung der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers

(VL-26/2026)

8.

Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers und ihrer/seiner Vertreter*innen

(VL-27/2026)

9.

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte sowie über Einsprüche nach § 25 KWG
a) Stadtverordnetenversammlung
aa) Einsprüche
ab) Gültigkeit
b) Ortsbeiräte
ba) Einsprüche
bb) Gültigkeit

(VL-28/2026)

10.

Beschluss über das Bilden eines Wahlprüfungsausschusses

(VL-29/2026)

11.

Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Lorch am Rhein

(VL-44/2026)

12.

Änderung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Stadt Lorch am Rhein

(VL-43/2026)

13.

Beschluss über das Bilden der Ausschüsse im Benennungsverfahren

(VL-32/2026)

14.

Wahl der Vertreter*innen und Stellvertreter*innen der Mitglieder für die Verbandsversammlungen der Verbände und Betriebskommissionen der Eigenbetriebe
hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Rheingau

(VL-33/2026)

15.

Wahl der Vertreter*innen und Stellvertreter*innen der Mitglieder für die Verbandsversammlungen der Verbände und Betriebskommissionen der Eigenbetriebe
hier: Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Rheingau-Taunus - WBV

(VL-34/2026)

16.

Wahl der Vertreter*innen und Stellvertreter*innen der Mitglieder für die Verbandsversammlungen der Verbände und Betriebskommissionen der Eigenbetriebe
hier: Verbandsversammlung des Abfallverbandes Rheingau - AVR

(VL-35/2026)

17.

Wahl der Vertreter*innen und Stellvertreter*innen der Mitglieder für die Verbandsversammlungen der Verbände und Betriebskommissionen der Eigenbetriebe
hier: Abwasserverband "Mittlerer Rheingau"

(VL-36/2026)

18.

Wahl der Vertreter*innen und Stellvertreter*innen der Mitglieder für die Verbandversammlungen der Verbände und Betriebskommissionen der Eigenbetriebe
hier: ekom21 - KGRZ Hessen

(VL-37/2026)

19.

Bestellung der Vertreter*innen der Stadt Lorch im Beirat des Kultur- und Heimatvereins

(VL-38/2026)

20.

Wahl der Vertreter des Rheingau-Taunus-Kreises für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Rhein-Taunus in der Wahlperiode 2026 - 2031

(VL-39/2026)

21.

Änderung der Satzung über die Erhebung eines Erholungs- und Tourismusbeitrages im Gebiet der Stadt Lorch (Rhein) (Tourismusbeitragssatzung)

(VL-42/2026)

22.

Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträtinnen bzw. Stadträte

(VL-40/2026)

Nach § 58 Abs. 1 HGO erfolgt die Einladung mit verkürzter Ladungsfrist.

Oliver Lübeck