Stadtverordnetenversammlung am 13.11.2025 um 18.00 Uhr

1.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 17.09.2025

2.

Informationen des Stadtverordnetenvorstehers, des Bürgermeisters und des KJB-Vorsitzenden

2.1

Kindertagesstätten; hier Bericht zum 01.09.2025 in Bezug auf die Protokollnotiz II.3 aus der 10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lorch vom 16.03.2023.

(MI-62/2025)

3.

Entscheidung über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters der Stadt Lorch vom 14.09.2025 gemäß § 74 Kommunalwahlordnung (KWO) in Verbindung mit § 57 KWO und §§ 25 und 26 Kommunalwahlgesetz (KWG)

(VL-100/2025)

Haushalt und Finanzen

4.

Mittel aus dem Landesausgleichsstock; hier: Ablehnung des Antrages vom 23. Juni 2025 und des erneuten Antrages vom 11. September 2025

(MI-67/2025)

5.

Haushaltssicherungskonzept

5.1

Überarbeitetes Haushaltssicherungskonzept der Stadt Lorch 2025; hier: Widerspruch des Bürgermeisters zu Beschluss Nr. 2 des TOP 9 der Stadtverordnetenversammlung vom 17. September 2025

(MI-66/2025)

5.2

Überarbeitetes Haushaltssicherungskonzept der Stadt Lorch 2025

(VL-87/2025)

5.3

Überarbeitetes Haushaltssicherungskonzept der Stadt Lorch 2025, Wiederbesetzungssperre bei den derzeit vakanten Stellen (Bauhof und Ordnungspolizei) mit Freigabe durch die Stadtverordnetenversammlung;
hier: Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss Nr. 1 TOP 9 der Stadtverordnetenversammlung vom 17. September 2025 - erneute Beschlussfassung

(VL-97/2025)

6.

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer für das Jahr 2026

6.1

Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer für das Jahr 2026; hier: Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss TOP 10 der Stadtverordnetenversammlung vom 17. September 2025

(MI-65/2025)

6.2

Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer für das Jahr 2026

(VL-88/2025)

7.

Leader-Projekt Rheinanlagen; hier: Erstellung einer Prioritätenliste mit Finanzierungsplanung für die einzelnen Bauabschnitte/Projekte

(VL-80/2025)

8.

Umwidmung HIF-C Darlehen

(VL-107/2025)

9.

Finanzen; hier: Quartalsbericht Lorch 3. Quartal 2025

(MI-72/2025)

Wahlen

10.

Wahl eines Vertreters der Stadt Lorch für die Verbandsversammlungen der Verbände und Betriebskommissionen der Eigenbetriebe:
hier: Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Rheingau-Taunus (WBV) - Wahl eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für ein ordentliches Mitglied

(VL-98/2025)

11.

Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin der Stadt Lorch im Beirat des Kultur- und Heimatvereins Lorch

(VL-99/2025)

12.

Anfragen

12.1

Beantwortung von Anfragen

12.1.1

Beantwortung der Anfrage der FWG-Fraktionsvorsitzenden Karolina Schüler in der Stadtverordnetenversammlung vom 17.09.2025, TOP 20.2., Anfrage Nr. 6, Kosten für das neue Logo

(MI-68/2025)

12.1.2

Stellungnahme zur Anfrage der FWG-Fraktionsvorsitzenden Karolina Schüler in der Stadtverordnetenversammlung vom 17.09.2025, TOP 20.2. Anfrage Nr. 7, Verabschiedung des alten Kinder- und Jugendbeirates

(MI-69/2025)

12.2

Neue Anfragen

1.

Übersicht der Abschusszahlen der Jagdreviere der Stadt Lorch am Rhein 2025

(MI-63/2025)

Zusatz-TOP in öffentlicher Sitzung:

Amtseinführung des neuen Bürgermeisters Oliver Lübeck
Aushändigung der Ernennungsurkunde durch den Magistrat an den neuen Bürgermeister

• Ablegung des Diensteides
• Verpflichtung zum Datenschutz