Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 10.6.2026 um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Lorch


Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Lorch

Am

Mittwoch, dem 10.06.2026, um 19:00 Uhr,

findet die 6. Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Lorch, Markt 5, 65391 Lorch/Rhein, statt.

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1.

Genehmigung der Niederschrift vom 04.05.2026

 

2.

Getrennte Beschlussfassung über den Jahresabschluss und die Entlastung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 der Stadt Lorch am Rhein

(VL-69/2026)

3.

Information über die Petition der Bürgerinitiative Pro Espenschied

(MI-15/2026)

4.

Stellungnahme der Teilflächenbesitzer Freiflächenphotovoltaikanlage Espenschied

(MI-18/2026)

5.

Große Anfrage der AfD-Fraktion zur Unterbringung Geflüchteter

(MI-17/2026)

6.

Gewährung einer Zuweisung zum Ausgleich der mit der Einführung des Ergänzungsansatzes für Kinder einhergehenden Umverteilungseffekte im Kommunalen Finanzausgleich (KFA)

(MI-19/2026)

7.

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Lorch am Rhein

(VL-80/2026)

8.

Besetzung des Ortsgerichts Lorch I (Lorch, Lorchhausen, Ranselberg)

(VL-76/2026)

9.

Informationen

 

10.

Anfragen

 

11.

Errichtung von Windkraftanlagen
hier: Aufstellungsbeschluss Teilflächennutzungsplanänderung

(VL-73/2026)

Es ist beabsichtigt, folgende Punkte nicht-öffentlich zu beraten

1.

Errichtung von Windenergieanlagen
hier: Vorberatung der Vertragsentwürfe
a) Städtebaulicher Vertrag
b) Kooperationsvertrag
c) Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlagen)

(VL-72/2026)

Michael Holdinghausen

Ausschussvorsitzender