Stadtverordnetenversammlung am 18.6.2026 um 19.00 Uhr im Rittersaal des Hilchenhauses, Rheinstraße 48

1.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 13.05.2026

2.

Informationen des Stadtverordnetenvorstehers, des Bürgermeisters und des KJB-Vorsitzenden

3.

Umbenennung des Stadtnamens "Lorch" in den Stadtnamen "Lorch am Rhein" gemäß § 12 S. 3 HGO

(VL-82/2026)

4.

Getrennte Beschlussfassung über den Jahresabschluss und die Entlastung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 der Stadt Lorch am Rhein

(VL-69/2026)

5.

Finanzen; hier: Quartalsbericht Lorch 1. Quartal 2026

(MI-14/2026)

6.

Information über die Petition der Bürgerinitiative Pro Espenschied

(MI-15/2026)

7.

Stellungnahme der Teilflächenbesitzer Freiflächenphotovoltaikanlage Espenschied

(MI-18/2026)

8.

Große Anfrage der AfD-Fraktion zur Unterbringung Geflüchteter

(MI-17/2026)

9.

Gewährung einer Zuweisung zum Ausgleich der mit der Einführung des Ergänzungsansatzes für Kinder einhergehenden Umverteilungseffekte im Kommunalen Finanzausgleich (KFA)

(MI-19/2026)

10.

Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Lorch am Rhein

(VL-80/2026)

11.

Besetzung des Ortsgerichts Lorch I (Lorch, Lorchhausen, Ranselberg)

(VL-76/2026)

12.

Anfragen

12.1

Beantwortung von Anfragen

12.2

Neue Anfragen

13.

Errichtung von Windkraftanlagen
hier: Aufstellungsbeschluss Teilflächennutzungsplanänderung

(VL-73/2026)

1.

Errichtung von Windenergieanlagen
hier: Beratung der Vertragsentwürfe
a) Städtebaulicher Vertrag
b) Kooperationsvertrag
c) Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Neuanlagen)

(VL-72/2026)